Bildung, Demokratie und Gesellschaft

Wehret den Anfängen, denn der Schoß ist fruchtbar noch…

Thu, 24 Feb 2011 04:25:00 +0100

Zusammen mit vielen anderen Menschen aus den verschiedensten gesellschaftlichen Gruppen, Gemeinschaften und Institutionen haben wir Grüne gegen die Anwesenheit der Neonazis in Soest demonstriert, die den gewaltsamen Tod von Tim K. aus der Gemeinde Möhnesee missbrauchen wollten für ihre rassistischen und ausländerfeindlichen Ziele.

Wir möchten an dieser Stelle der Familie von Tim unser tiefes Mitgefühl für den Verlust ihres Kindes bzw. ihres Bruders aussprechen und uns bei ihr dafür bedanken, dass sie zu einem friedlichen Miteinander der Menschen aus verschiedenen Kulturen und Religionen in unserer Region aufgerufen hat.

Auch für uns Grüne gibt es keine Alternative zu einer weltoffenen demokratischen Zivilgesellschaft. Dabei müssen wir alle uns immer wieder für den Bestand und der Demokratie und ihre Verbesserung einsetzen, denn sie fällt uns nicht wie eine reife Frucht in den Schoß, sondern muss immer wieder neu erstritten werden.

Die Antwort auf Tims sinnlosen Tod kann nicht der aggressive Ruf nach Ausgrenzung der Migranten sein, sondern können nur verstärkte Bemühungen sein um die Integration der Zuwanderer, weil wir uns Werten wie Solidarität und sozialer Gerechtigkeit, Gewaltlosigkeit und aktiver Toleranz verpflichtet wissen.

Nicht wütende verbale Attacken wie „Ausländer raus“ und „Deutschland den Deutschen“ lösen gesellschaftliche Probleme und Konflikte, sondern vielmehr Begegnung und Respekt vor dem Anderen sowie politische Initiativen, die z. B. das Bildungsniveau von jungen Migranten verbessern helfen und ihnen über Ausbildung und Arbeit helfen, Anerkennung und einen Platz in unserer Gesellschaft zu finden.

Grüne Antworten zur Einführung der Quote

Sun, 20 Feb 2011 15:32:00 +0100

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen fordern nicht nur die Einführung einer verbindlichen Quote von 30 % bis 2015 und von 40 % bis 2017 in Aufsichtsräten, sondern auch für Vorstände.

Auch die größeren privatwirtschaftlichen Unternehmen sollen Frauen in die oberen Etagen befördern. Die Erfahrungen daraus sollen anschließend auch auf mittelständische Unternehmen übertragen werden.

Mehr zum Thema sowie der aktuelle Gesetzentwurf der Grünen "Geschlechtergerechte Besetzung von Aufsichtsräten" finden Sie hier

Lippstädter auf der Demo gegen RECHTS in Soest

Thu, 17 Feb 2011 08:46:00 +0100

Am Samstag, den 12. Februar 2011 unterstützten auch Lippstädter Teilnehmer die Kundgebung in Soest gegen die Mitglieder der NPD. Die Veranstaltung stand unter dem Motto „Für ein gewaltfreies Miteinander und Toleranz in Soest!"

Die etwa 150 – 180 angereisten Mitglieder der rechtsextremen NPD wollten einen Vorfall in Soest, bei dem ein Jugendlicher zu Tode gekommen war, nutzen, um gegen Ausländer allgemein vorzugehen.

Das wollten alle Parteien des Soester Stadtrates wie auch zahlreiche Bürger der Stadt Soest nicht unbeantwortet lassen. Sie organisierten eine Gegendemonstration, und machten damit klar, dass sie dies in Soest nicht dulden.

Maßnahmen zur Umsetzung der Gleichstellung erarbeitet

Sun, 30 Jan 2011 18:39:00 +0100

Gutachten zur Gleichstellung von Frauen und Männern überreicht

Das Gutachten der Sachverständigenkommission zum ersten Gleichstellungsbericht an das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wurde am 25. Januar an das Ministerium übergeben. Frauenministerin Kristina Schröder schickte ihren Staatssekretär vor, um es in Empfang zu nehmen. Das Gutachten wurde 2008 von Ursula von der Leyen in Auftrag gegeben.

Die Kommission hat sich an einem Leitbild zur Gleichstellung im Sinne gleicher Verwirklichungschancen orientiert, das sich am Lebensverlauf von Frauen und Männern orientiert. Es werden in verschiedenen Lebensphasen immer wieder Anreize für unterschiedliche (sich gegenseitig ausschließende) Lebensmodelle gesetzt, die es Frauen und Männern schwer machen, das Leben gleichberechtigt zu meistern.

Im Ergebnis sind die folgenden Empfehlungen zuvorderst zu nennen und umzusetzen:

Eine Geschlechterquote für Aufsichtsräte und alle Unternehmenshierarchien. Erst wenn eine kritische Masse erreicht ist, wird sich dann die ausgewogene Besetzung von alleine einstellen
Ein gesetzlicher Mindestlohn in allen Bereichen. Er stellt eine Entgeltangleichung zumindest in den unteren Lohngruppen sicher
Die Individualbesteuerung im Gegensatz zur Ehegattenbesteuerung. Sie unterstützt eigene Erwerbstätigkeit von Ehefrauen.
Abschaffung des Ehegattensplittings und der Lohnsteuergruppen III/V. Durch die Lohnsteuergruppen IV/IV mit Faktor werden Frauen auch die berechtigten Rentenanwartschaften zuerkannt.
Die Abschaffung der Subventionierung von Minijobs und geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen. Damit werden die Kosten in die Zukunft geschoben und auf die Gesellschaft abgewälzt, die später die Grundsicherung bezahlt.
Weiterentwicklung von Instrumenten zur Messung von Lohnungleichheit
Mehrgenerationenhäuser als Kommunikations- und Dienstleistungsdrehscheibe im Pflichtkatalog der Kommunen
Zeitsouveränität im Alltag und im gesamten Lebensverlauf. Zeitnot herrscht bei Eltern und in der Erwerbszeit, Zeitwohlstand im Rentenalter.
Verbesserte Weiterbildungsmöglichkeiten auch im Erwachsenenalter (Erwachsenen-BAföG), um eine spätere Verbesserung der Rentenanwartschaften zu ermöglichen.

Eine konsistente Gleichstellungspolitik hat gesamtgesellschaftliche Vorteile.

Eine konsistente Gleichstellungspolitik unterstützt individuelle Lebensentwürfe. Die Menschen können sich effektiver einbringen, die Leistungsbereitschaft und -fähigkeit steigt.

Eine bessere Nutzung aller Talente der Gesellschaft – insbesondere vor dem Hintergrund des Demographiewandels – macht Unternehmen leistungsfähiger. Unternehmen mit Frauen und Männern in den Führungsgremien sind entscheidend effektiver. Das nutzt der Gesamtwirtschaft. Zudem werden die Sozialsysteme durch Beiträge zahlende Frauen und die damit verbundene später geringere Inanspruchnahme durch Frauen gestützt und stabilisiert.

Das Fazit der Kommission:
„Die Kosten der gegenwärtigen Nicht-Gleichstellung übersteigen die einer zukunftsweisenden Gleichstellungspolitik bei weitem.“

Südertor-Ost

Wed, 15 Sep 2010 19:07:00 +0200

Der Bereich Südertor ist eine exponierte, städteplanerisch wichtige Fläche, dies ist das einhellige Fazit der Grünen Fraktion nach einem Informationsspaziergang mit dem ehemaligen Technischen Beigeordneten Herrn Dr. Gunter Hagemann im Frühsommer 2010 gewesen.

Die Grüne Ratsfraktion wird denn auch in der anstehenden Sondersitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 22. 9. 2010, in der das Investorenprojekt für ein Einkaufszentrum am Südertor – Ost vorgestellt wird, einem vereinfachten Änderungsverfahren für den Bebauungsplan nicht zustimmen. Eine solche Verfahrensweise ist nicht akzeptabel, für das Südertor muss es eine transparente Planungs- und Projektkultur mit ernst genommener Bürgerbeteiligung geben, ist die Marschroute der Grünen.

Nach Einschätzung der planungspolitischen Sprecherin der Grünen, Ursula Jasperneite-Bröckelmann, hat das Projekt Südertor Ost schon allein aufgrund der Größe der überbaubaren Fläche und der Scharnierlage zwischen Süden und Kernstadt eine erhebliche städtebauliche Bedeutung und Außenwirkung.

Auch darf dieser Bereich nicht im wahrsten Sinne des Wortes verbaut, und zur Barriere zwischen Süden und Innenstadt werden.

Denn das das Bauvorhaben tangiert auch den bahnsteigerschließenden sowie Süden und Kernstadt verbindenden südlichen Zugang zum Bahnhofstunnel. Diese historisch gewachsene Wegeverbindung wird heute von so vielen Bürgerinnen und Bürgern genutzt, dass nicht im Schnellverfahren entschieden werden darf, so die Grünen.

Als vordringliches Ziel sehen die Grünen vor allem ein aktiv genutztes belebtes Bahnhofsgebäude. Ohne einladende Zugänge von Süden und von Norden könnte der Bahnhof mangels ausreichender Frequenz ansonsten zum Problemfall werden..

Ursula Jasperneite-Bröckelmann
Fraktionssprecherin

Die grüne Fahrradtour

Tue, 04 Aug 2009 15:40:00 +0200

Auch der Regen konnte die Grünen und interessierte Bürger/innen nicht davon abhalten, mit dem Rad Geschichte und Gegenwart von Lipperode zu erkunden. Unter ortskundiger Führung des Ehrenvorsitzenden des Heimatvereins Lipperode, Josef Bongartz, begaben sich die Radfahrer auf eine Geschichtstour durch Lipperode. Nach einer ersten ausführlichen Information vor der St. Michaels- Kirche über die Gründung des Ortsteils und die Rolle der christlichen Konfessionen in Lipperode fuhren die Grünen und ihre Gäste aus Lipperode weiter zur Burgruine. Hier wurde die politische Geschichte des Dorfes und sein Verhältnis zum benachbarten Lippstadt intensiv dargelegt und mit Anekdoten aus dem Leben der Teilnehmer aus Lipperode bereichert. An der Burgruine sprach Herr Bongartz auch historische Nachweise an, aus denen hervorgeht, dass sogar römische Legionen vor 2000 Jahren an diesem Ort, an dem später die Burg errichtet wurde, vorbei in die Varusschlacht gezogen sind.
Die Radtour endete in der Gaststätte „Zum Damm“, die auch eine bewegte Geschichte hinter sich hat. Denn diese war zeitweilig der Mittelpunkt des katholischen Lebens von Lipperode, weil hier das Pfarrheim und der Kindergarten untergebracht waren und die ersten Gottesdienste abgehalten wurden.
Aber es ging auf der Radtour nicht nur um die Vergangenheit von Lipperode, sondern auch um aktuelle Probleme und Wünsche von Bürgern, wie z.B. verkehrsberuhigende Maßnahmen auf der Lippestraße, bessere Busverbindungen zur Innenstadt abends und am Wochenende sowie eine sichere Überquerungsmöglichkeit der B 55 in der Nacht mit dem Fahrrad. Durch die Aktivitäten des Bürgerrings, in dem der örtliche Gewerbeverein und die Vereine von Lipperode vertreten sind, ist es, anders als in anderen Ortsteilen, gelungen, die Versorgung im Ortsteil zu sichern und zusammen mit der kath. Pfarrei, die Jugendarbeit zu aktivieren. Anstatt im „Amt, der Lipperoder Grünanlage an der Burgruine, aus Furcht vor Vandalismus die Abfallkörbe abzumontieren, wäre der regelmäßige Besuch eines Streetworkers konstruktiver.
Da das Interesse an der Veranstaltung sehr groß war und das schlechte Wetter eine ausführlichere Rundfahrt nicht möglich machte, versprechen die Grünen, die Tour am Sonntag, dem 23. August, zu wiederholen.

Wilhelm Rönnau

Die zukünftige Fachhochschule als Impulsgeber für Stadt und Wirtschaft nutzen

Thu, 19 Feb 2009 22:16:00 +0100

Bündnis 90/Die Grünen fordern von der Verwaltung und der Wirtschaftsförderung Lippstadt (Wfl) sich für einen zentralen, innerstädtischen Standort für die neue Fachhochschule beim Land einzusetzen.

Die Grünen sehen die zukünftige Fachhochschule als wichtigen Impulsgeber für Stadt und Wirtschaft. Kooperation zwischen Stadt, Wirtschaft und Hochschule sind ein Gewinn für beide Seiten. Damit dies optimal gelingt, müssen von Beginn an attraktive, zentrale Standortbedingungen für den Campus geschaffen werden. Gerade bei einer Neugründung ist dies für die Akzeptanz von entscheidender Bedeutung. Eine besondere Rolle spielt dabei die Anziehungskraft des Standortes. Dazu gehört eine vielfältige, städtische Infrastruktur mit attraktiven Arbeits- und Lebensbedingungen, mit verschiedenen Kultur- und Freizeitangeboten sowie gute Bedingungen für die Vereinbarkeit von Studium und Familie. Studierende mit Kind benötigen Betreuungsangebote und kurze Wege. Nicht zuletzt ist eine optimale Erreichbarkeit der Fachhochschule mit der Bahn und dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ein entscheidender Faktor. Und da Hochschulgebäude selbst in zentraler Lage abends oft ungenutzt sind, können dort andere Aktivitäten stattfinden.

Die Hochschulentwicklung ist die Standortpolitik für morgen. Daher ist es notwendig, jetzt auf einen Standort zu setzen, der mit anderen Fachhochschulstandorten konkurrieren kann.

Mit freundlichen Grüßen

Ursula Jasperneite-Bröckelmann
Fraktionssprecherin

Lernen mit Kopf, Herz und Hand oder Klassenziel Hartz IV?

Wed, 05 Nov 2008 22:21:00 +0100

Die Bündnisgrünen betonen in diesen Tagen, wo landauf landab über die Verschärfung des Jugendstrafrechts gestritten wird, die Bedeutung des präventiven Ansatzes in der Lippstädter Kinder-, Jugend- und Familienpolitik.
Wenn das Bundesfamilienministerium schreibt, dass alle Kinder von Anfang an die gleichen Chancen haben, geht das an der Wirklichkeit doch weit vorbei. Ein Viertel aller Kinder unter 15 Jahren lebt in der Bundesrepublik in Armut.

Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften in Lippstadt im SGB II- Bezug beträgt 3100, wozu 500 Bedarfsgemeinschaften von Alleinerziehenden zählen.“ Ihre Realität sieht so aus: mit der Einführung von Hartz IV wurde der Regelsatz für die Sieben- bis Vierzehnjährigen von 65% auf 60% gekürzt, im Regelsatz für Schulkinder aus armen Elternhäusern ist auch kein Mittagessen in Schulen oder Horten vorgesehen und alle mit dem Schulbesuch anfallenden notwendigen Kosten müssen wieder über einmalige Beihilfen beantragt werden,“ kritisiert der sozialpolitische Sprecher der Grünen, Heinz Gesterkamp.

Die Kinderstudie „World Vision“ von 2007, die der renommierte Sozial- und Gesundheitswissenschaftler Prof. K. Hurrelmann aus Bielefeld leitete, bestätigt gerade wieder den engen Zusammenhang zwischen der sozialen Herkunft der Kinder, ihren schulischen Perspektiven und ihrem Freizeitverhalten. Kinder, die bei der Befragung sehr vielfältige Freizeitbeschäftigungen angeben, schätzen ihre Bildungsperspektiven als sehr gut ein. Auf der anderen Seite gibt es den benachteiligten und häufig passiven Freizeittyp, bei dem sowohl die Bildungsmotivation als auch die Selbsteinschätzung entsprechend niedrig ausfallen.

Eine vielseitige Freizeitgestaltung spricht alle Sinne an. Es werden eben nicht nur der Hörsinn und der Sehsinn beim Fernsehen oder bei Videospielen angeregt, sondern auch die anderen oft brachliegenden Sinne. Das sind alte Erfahrungen aus der Reformpädagogik, die schon immer das Lernen mit Herz, Kopf und Hand betont hat. Die Untersuchung von K. Hurrelmann ergab, dass die starke gesellschaftliche Ungleichheit neben der ökonomischen Ursache eben auch drastische soziale und kulturelle Folgen hat, wie Ausgrenzung und Rückzug oder Aggressionen, die oft Suche nach Anerkennung und Respekt sind.

Wenn Jugendliche keine Chance sehen, an dieser Gesellschaft erfolgreich teilzunehmen, dann nehmen sie sich- und wenn auch nur für einige Momente- die Macht, die sie haben, und das ist die Macht ihrer Fäuste. Sie spüren genau die Angst der Gesellschaft vor ihren Fäusten, und das reizen sie aus. Der Staat muss klar machen: Gewalt ist nicht akzeptabel und wird bestraft. Die Jugendlichen brauchen klare Grenzen, aber härtere Strafen wären der falsche Weg. Schon als Kinder müssen sie in einer Kultur der Akzeptanz aufwachsen mit sinnvollen Angeboten und Herausforderungen. „Deshalb hat die öffentliche Hand auch die Aufgabe, zum einen darauf zu achten, dass die finanziellen Unterschiede zwischen den Kindern aus unterschiedlichen sozialen Milieus nicht so extrem bleiben, wie sie sich aktuell darstellen, und zum anderen gleichzeitig kulturelle Anregungen für Kinder mit zu organisieren,“ zieht das Grüne Ratsmitglied Wilhelm Rönnau als Konsequenz aus der Studie.

Eine Stärkung der persönlichen Kompetenzen in einem scheinbar eher unbedeutenden Bereich wie Handwerken, Tanzen, Singen oder Musizieren springt auf die Leistungsfähigkeit insgesamt über, sind sich die Grünen sicher. Als um so wertvoller betrachten die Bündnisgrünen die zahlreichen phantasievollen Angebote des Familienbüros im Fachbereich Jugend und Soziales. Dabei überzeugt der Ansatz der beiden Mitarbeiter F. Osinski und R. Menzel-Gerling nicht zuletzt deswegen, weil er die Beteiligung der Kinder, Jugendlichen und Familien an der Entwicklung und Realisierung der vielfältigen Angebote ermöglicht.

Das Engagement des Familienbüros, der Schulsozialarbeiter/innen und der Streetworker helfen nach Ansicht von W. Rönnau mit, dass arme und deshalb benachteiligte Kinder und Jugendliche in Lippstadt nicht immer zu den Verlierern des dt. Schulsystems gehören, das wie kein anderes den Bildungserfolg vom Einkommen der Eltern abhängig macht. Damit diese Arbeit aber nicht in`s Leere läuft, muss dem Ratsmitglied zufolge auch gleichzeitig der Hartz IV- Regelsatz für Schulkinder und Heranwachsende unverzüglich um mindestens 20% angehoben werden.

Mit freundlichen Grüßen

Wilhelm Rönnau, Heinz Gesterkamp
(Bündnis90/Die Grünen)

FairKehr - Grüne Fahrradtour durch die Lippstädter Innenstadt

Mon, 27 Aug 2007 11:11:00 +0200

Der Termin steht: Am Samstag, den 1. September 2007 findet eine Informationsfahrt von Bündnis 90/Die Grünen mit dem Fahrrad durch die Lippstädter Innenstadt statt. Im Rahmen des Grünen „Rad – Events“ soll begutachtet werden, ob es möglich ist, sich gerne und sicher mit dem Fahrrad durch die Stadt zu bewegen.
Die Radtour, zu der alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind, beginnt um 10.00 Uhr auf dem Parkplatz an der Josefskirche.

Von dort führt sie entlang der ausgeschilderten Freizeitroute Hellweg – Weser bis zur Mühlenstraße. Anschließend geht es weiter auf innerstädtischen Alltagsrouten. Der Innenstadtring bestehend aus Cappelstraße und Woldemei soll ebenso beradelt werden wie einige Querverbindungen. Ein Einstieg in die Tour ist jederzeit möglich. Endpunkt ist im Grünen Winkel am Laumanns Hügel. Inmitten von städtischem Grün ist eine Rast mit Picknick und Erfahrungsaustausch geplant.

Für Bündnis 90/Die Grünen
Willi Rönnau
Ursula Jasperneite-Bröckelmann