BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gegen Factory-Outlet-Center im ländlichen Raum

Gemeinsam mit 13 weiteren Parteiverbänden der Region haben die Grünen in Lippstadt eine Erklärung als Offenen Brief an das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen zu Händen des Ministers Harry K. Voigtsberger gerichtet.

In diesem Schreiben sprechen sich die Unterzeichnenden gegen die Planungen für ein Factory-Outlet-Center (FOC) in Werl aus. Die Ansiedlung solcher Mega-Verkaufszentren führt zu einem selbstmörderischen Verdrängungswettbewerb im ländlichen Raum, der den Zielen der Landesentwicklung widerspricht.

Die GRÜNEN fordern die schnellstmögliche Entwicklung einer neuen rechtssicheren Rahmengesetzgebung, die nach dem sogenannten „Ochtrup-Urteil“ notwendig geworden ist. Kommunale Selbstverwaltung darf eine Landesentwicklungsplanung nicht ad absurdum führen, wie es nach diesem Urteil vom 30. September 2009 möglich geworden ist.

Die GRÜNEN wenden sich insbesondere auch gegen die großflächige Versiegelung und damit den Verlust besten Ackerbodens, der als Ackerfläche wesentlich dringender benötigt wird als eine zusätzliche Einkaufsmeile auf der grünen Wiese, die unsere Innenstädte weiter ausbluten ließe.

Die meisten Kommunen bemühen sich seit Jahrzehnten mit Einzelhandelskonzepten und ähnlichen Steuerungsinstrumenten um den Erhalt und die Attraktivität der Innenstädte, dies auch oft mit finanzieller Unterstützung des Landes. Die Ansiedlung eines FOC in der für Werl geplanten Größenordnung wäre ein Schlag ins Gesicht des Einzelhandels und bezogen auf die Entwicklung der letzten Jahre absolut kontraproduktiv.

Die Unterzeichnenden sprechen für die Parteiverbände in Arnsberg, Ense, Fröndenberg, Hamm, Iserlohn/Hemer, Lippstadt, Menden, Schwerte, Soest, Sundern, Unna, Warstein, Werl und Wickede.