Mobilität für alle - Das Sozialticket ist ein Muss

Bei seinem Besuch von sozialen Projekten in Dortmund lernte der Sprecher der Grünen, Heinz Gesterkamp, in der Praxis das Sozialticket kennen, das die Grünen auch für Lippstadt fordern. „Das Dortmunder Sozialticket erweist sich als echter Renner. Ende 2007 hatte die Stadt nach langjährigem Drängen von sozialen Einrichtungen ihre bis dahin ablehnende Haltung zum Sozialticket aufgegeben und der Stadtrat zusammen mit den Dortmunder Verkehrsbetrieben die Einführung eines Sozialtickets durchgesetzt“, erläutert H. Gesterkamp die Entstehungsgeschichte.

Das neue Angebot bescherte den Verkehrsbetrieben einen neuen Fahrgastrekord: knapp 139 Mio. Fahrgäste im letzten Jahr, das ist der höchste Stand seit 60 Jahren. „Diese enorme Zahl soll uns nicht die Sprache verschlagen, sondern anspornen, unsere Bemühungen in Lippstadt zu intensivieren, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit auch durch einen intelligenten ÖPNV voranzubringen“, möchte das Grüne Ratsmitglied Wilhelm Rönnau Mut machen. Bereits zwei Monate nach der Einführung hatten schon 10.000 Dortmunder/innen das Ticket erworben, bis Dezember letzten Jahres stieg die Zahl auf knapp 23.000 Abonnenten/innen. Das ist etwa ein Viertel aller anspruchsberechtigten Personen. Die enorme Nachfrage zeigt, welch großer – aber unter normalen Umständen eben nicht zahlungskräftiger - Bedarf an Mobilität bei den Beziehern/innen von Hartz IV und Geringverdienern besteht. Es ist gültig für beliebig viele Fahrten innerhalb des Stadtgebiets und wird auf Basis eines Jahresabos zum Preis von monatlich 15 Euro ausgegeben. Bei der Festsetzung des Preises richtete sich die Dortmunder Politik nach dem Betrag von 14,26 Euro, der in den Regelsätzen nach SGB II und SGB XII für Mobilitätsleistungen enthalten ist. Anspruchsberechtigt sind im wesentlichen Personen, die Leistungen nach SGB II (Hartz IV) und SGB XII (Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung) beziehen.

In Dortmund war bei der Einführung des Sozialtickets natürlich von Einnahmeausfällen für eine zweijährige Versuchsphase ausgegangen worden. Dieses Defizit sollte von der Stadt getragen, im Zuge der Gewinnausschüttungen der stadteigenen Dortmunder Stadtwerke AG möglichst aber wieder ausgeglichen werden.
„Mobilität ist kein Luxusartikel. Mobilität ist die Voraussetzung für die Teilhabe am sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Leben. Solange die Regelsätze in den gesetzlichen Leistungssystemen weiterhin so niedrig sind, lohnt es sich daher, für Entlastungen wie das Sozialticket auf kommunaler Ebene zu kämpfen. Noch besser wäre natürlich ihre Einführung auf der Verbundebene“, wünscht sich das Grüne Ratsmitglied Wilhelm Rönnau.